https://blue.feedland.org/?river=http://data.feedland.org/blue/feeds/heilrath.xml It's just a feed for now Sun, 05 Nov 2023 10:46:56 GMT feedland v0.5.59 https://cyber.harvard.edu/rss/rss.html Sun, 05 Nov 2023 10:46:56 GMT heilrath Sun, November 5, 2023 5:46 AM EST <p>Zahlr. Versammlungen dieser Tage in 🇩🇪, die unverdeckt auch d. #Hamas huldigen, stellen uns vor systemat. ähnl. Herausford. wie die AfD.</p> <p>Wir müssen ein. Weg finden, Grund- und Menschenrechte zu garantieren, ohne, dass sie missbraucht werden, um unsere #Demokratie auszuhöhlen.</p> <p>Wir haben die Gesetze und Instrumente (auch hier die Parallele zur AfD - siehe Parteienverbot), um gegen extremistische islamistische Bestrebungen vorzugehen, wir müssen sie aber anwenden.</p> <p>Bei allem Respekt für die schwierige Polizeiarbeit bei diesen Demos - der Schwerpunkt muss im Moment von der Nachbearbeitung auf die unmittelbare Unterbindung von Straftaten verlagert werden.</p> Sun, 05 Nov 2023 10:46:56 GMT https://blue.feedland.org/?item=179200 https://blue.feedland.org/?item=179200 Zahlr. Versammlungen dieser Tage in 🇩🇪, die unverdeckt auch d. #Hamas huldigen, stellen uns vor systemat. ähnl. Herausford. wie die AfD. Wir müssen ein. Weg finden, Grund- und Menschenrechte zu garantieren, ohne, dass sie missbraucht werden, um unsere #Demokratie auszuhöhlen. Wir haben die Gesetze und Instrumente (auch hier die Parallele zur AfD - siehe Parteienverbot), um gegen extremistische islamistische Bestrebungen vorzugehen, wir müssen sie aber anwenden. Bei allem Respekt für die schwierige Polizeiarbeit bei diesen Demos - der Schwerpunkt muss im Moment von der Nachbearbeitung auf die unmittelbare Unterbindung von Straftaten verlagert werden. <p>Eines muss tatsächlich klar sein: Unsere Prinzipien und unser Anspruch an die Herrschaft des Rechts muss universell sein.</p> <p>Unser berechtigtes Entsetzen über die Massaker der #Hamas am 7.10. darf nicht dazu führen, dass wir Grundsätze aufgeben, die wir gerade für die Krise aufgestellt haben.</p> <p>Humanitäres Völkerrecht gilt unbedingt, auch für das Opfer eines brutalen terroristischen Angriffs.</p> <p>Eine aufgeklärte demokratische Gesellschaft hat sich vom Faustrecht, vom Auge um Auge, verabschiedet und aus der Erkenntnis über die Würde des Einzelnen, den Sprung zu universellen Menschenrechten geschafft. Und das sind keine Schönwetterrechte.</p> <p>Das gesagt, weise ich aber auch darauf hin, dass es in der komplexen Situation mit weitverzweigten Tunnelsystemen und den zivilen Schutzschilden der Hamas von außen sehr schwer ist, die Verhältnismäßigkeit des militärischen Handelns der @idf zu beurteilen.</p> <p>Das gilt auch für die Tragik in #Jabalia. Wir wissen zu wenig über das Ziel, über die Situation und die Rolle der Hamas dort vor Ort.</p> <p>Empathieloses Schulterzucken über die palästinensischen Opfer ist deswegen sicher genauso fehl am Platz, wie eine schnelle Verurteilung Israels.</p> <p>Israel ist hier in einer fast unlösbaren Zwickmühle zwischen notwendiger Reaktion auf die Massaker und dem gestärkten Rückhalt für die Hamas durch jedes Bild eines getöteten Palästinensers.</p> <p>Die Hamas dagegen ist in der pervers bequemen Lage, alleine mit Bildern von getöteten Palästinensern den PR- und Politik-Krieg jedenfalls in der arabischen Welt gewinnen zu können. Ich habe keine Zweifel daran, dass die Hamas deswegen das Sterben in Gaza auch befördert.</p> <p>Richtig bleibt aber: Die Hamas wird politisch nur zu besiegen sein, wenn es mittelfristig allen beteiligten westlichen und arabischen Staaten gelingt, auch den Palästinensern Hoffnung zu geben. Und auch deswegen darf unsere Glaubwürdigkeit nicht erschüttert werden.</p> Wed, 01 Nov 2023 13:32:20 GMT https://blue.feedland.org/?item=175213 https://blue.feedland.org/?item=175213 Eines muss tatsächlich klar sein: Unsere Prinzipien und unser Anspruch an die Herrschaft des Rechts muss universell sein. Unser berechtigtes Entsetzen über die Massaker der #Hamas am 7.10. darf nicht dazu führen, dass wir Grundsätze aufgeben, die wir gerade für die Krise aufgestellt haben. Humanitäres Völkerrecht gilt unbedingt, auch für das Opfer eines brutalen terroristischen Angriffs. Eine aufgeklärte demokratische Gesellschaft hat sich vom Faustrecht, vom Auge um Auge, verabschiedet und aus der Erkenntnis über die Würde des Einzelnen, den Sprung zu universellen Menschenrechten geschafft. Und das sind keine Schönwetterrechte. Das gesagt, weise ich aber auch darauf hin, dass es in der komplexen Situation mit weitverzweigten Tunnelsystemen und den zivilen Schutzschilden der Hamas von außen sehr schwer ist, die Verhältnismäßigkeit des militärischen Handelns der @idf zu beurteilen. Das gilt auch für die Tragik in #Jabalia. Wir wissen zu wenig über das Ziel, über die Situation und die Rolle der Hamas dort vor Ort. Empathieloses Schulterzucken über die palästinensischen Opfer ist deswegen sicher genauso fehl am Platz, wie eine schnelle Verurteilung Israels. Israel ist hier in einer fast unlösbaren Zwickmühle zwischen notwendiger Reaktion auf die Massaker und dem gestärkten Rückhalt für die Hamas durch jedes Bild eines getöteten Palästinensers. Die Hamas dagegen ist in der pervers bequemen Lage, alleine mit Bildern von getöteten Palästinensern den PR- und Politik-Krieg jedenfalls in der arabischen Welt gewinnen zu können. Ich habe keine Zweifel daran, dass die Hamas deswegen das Sterben in Gaza auch befördert. Richtig bleibt aber: Die Hamas wird politisch nur zu besiegen sein, wenn es mittelfristig allen beteiligten westlichen und arabischen Staaten gelingt, auch den Palästinensern Hoffnung zu geben. Und auch deswegen darf unsere Glaubwürdigkeit nicht erschüttert werden.